Man nehme:

1. Ein Einkommen aus unselbständiger Arbeit. Das garantiert nämlich zumeist durch seine Höhe im Verhältnis zu den Lebensnotwendigkeiten, denen ein Einkommensbezieher nachkommt, d.h. genauer im Verhältnis zu den Preisen, die dafür zu entrichten sind, dass es Monat für Monat, Jahr für Jahr aufgebraucht wird.

Man nehme:

2. Einen Wechselfall des Lebens. Die ereignen sich so gesetzmäßig wie das Amen in der Kirche. Das Wechselhafte an ihnen besteht bloß darin, dass nicht vorher feststeht, wen es wann wie trifft.

Z.B. die vielfältigen Gründe, die einen Anwender unselbstständiger Arbeit dazu veranlassen, das Arbeitsverhältnis und damit das Einkommen zu beenden, Betriebsauflösung, Pleite, Verlagerung, Rationalisierung. Oder die Wechselfälle machen den Einkommensbezieher für seinen Anwender untauglich: die übermäßige Entwicklung körperlicher Gebrechen, Invalidität oder schlicht das Alter. Oder der Wechselfall tritt schon gleich in der Jugend ein, und es kommt gar kein Arbeitsverhältnis zustande. Oder: Eine besondere Art unselbstständigen Einkommens wird gekündigt, eine Ehe geht in die Brüche, und der bislang nicht geldverdienende Teil wird freigestellt.

Diese beiden Zutaten genügen schon völlig für die Karriere nach unten, auch wenn gewisse Sorten von Vermögen vorhanden sind. Die verflüchtigen sich nämlich schnell, wenn sie bloß für den Lebensunterhalt herangezogen werden, was im Übrigen von der staatlichen Armutsbetreuung auch so vorgesehen ist.

Wenn 1. und 2. zusammenkommen, befindet man sich in einem sogenannten sozialen Netz, das sich, wie der Name schon sagt, durch die absichtsvoll freigelassenen Löcher, durch seine Durchlässigkeit auszeichnet. Als Karrierehilfe hat das soziale Netz die fortschreitende Abnahme von Geldzuwendungen installiert. Säuberlich werden die Anspruchsberechtigten überprüft und befristet, damit der betreffende sich möglichst bald wieder selber hilft oder zumindest anderen, in diesem Falle „uns allen“, nicht zur Last fällt. Andererseits werden auch Arbeitslose nicht gleich in den Pauperismus entlassen, sondern je nach Dauer ihres vorherigen Dienstes dürfen sie noch eine Weile in der staatlich verwalteten Reservearmee auf Abruf bereitstehen.

Man nehme:

3. Die Persönlichkeit. Die hat auch ihr Recht, denn wir leben schließlich in einer freien Gesellschaft. Einige Tugenden des Zusammenreißens sind schon verlangt, um in den Genuss von 1. zu kommen. Je nachdem wie der Einkommensbezieher diesen seinen Part erledigt, kann er sich aktiv am Zustandekommen von 2. beteiligen. Schon mit ein paar durchgesoffenen Nächten, mit einer übertriebenen Empfänglichkeit für Krankheiten, mit leicht nach oben vom Betriebsdurchschnitt abweichenden Fehlzeiten kann man sich auszeichnen. Ein vernachlässigtes Äußeres oder andere Weisen, sich gehen zu lassen, leisten, an der richtigen Stelle und zum richtigen Zeitpunkt vorgebracht, denselben Dienst. Oder auch das mutwillige Aufs-Spiel-Setzen der Vorteile einer geregelten Ehe.

Dieselbe freiheitliche Beteiligung bleibt aber auch gewährleistet, wenn die Stufe des Sozialfalls schon erreicht ist. Man kann nämlich mit diesem Umstand so verfahren, dass man hartnäckig allen Gelegenheiten hinterherrennt, ihn wieder zu verlassen. Man kann durch eiserne Disziplin – im Umgang mit den paar Kröten –, durch die Vermeidung unangenehm schäbigen Auftretens und mit viel Eigeninitiative beim Suchen nach und Ausprobieren von Gelegenheiten wieder zu 1. zurückkehren – soweit es die sogenannten Gelegenheiten gibt.

Man kann aber ebenso gut einige dieser Leistungen vermissen lassen, zumal wenn die Gelegenheiten ausbleiben. Man kann darüber hinaus die Prozeduren des sozialen Netzes, Anmeldefristen, Formulare, Nachweise etc. als Mittel zum weiteren Aufstieg nach unten einsetzen, indem man sie nicht kennt oder verschlampt oder einfach nicht erfüllt. Man kann sich dann auch noch die Gunst seiner Angehörigen verscherzen, indem man sich in unangenehmer Weise auf sie angewiesen zeigt. Man kann schließlich auch noch den Standpunkt leben, dass einem sowieso alles scheißegal ist.

Dies alles ist nicht zuletzt eine Frage des persönlichen Geschmacks. Ob man über Jahre hinweg unauffällig dahinlebt und an den fälligen Terminen auf den verschiedenen Ämtern höflichst um seine Zuteilung ansteht, oder ob man die penetranteren, in den südlichen Ländern mehr ausgeprägten demonstrativen Weisen des Armseins pflegt und daraus sogar auf öffentlichen Plätzen eine Methode des Gelderwerbs zu machen sucht. Allerdings auch eine Frage des Geschmacks der öffentlichen Behörden, denn eine Verunzierung des Stadtbildes muss ja auch nicht unbedingt sein.

Monatlicher Diskussionstermin im AJZ
veranstaltet von der AG Analyse und Kritik

10.8.2010 (Di)
19 Uhr

Schon wieder erschüttert ein Akt der Spekulation die Welt und liefert einiges zur Aufklärung über die kapitalistische Welt: über das moderne Geld, über die Grundlagen der Finanzmacht der Staaten, über den inneren Imperialismus in der Europäischen Union und die waghalsige Konstruktion einer gemeinsamen Weltwährung für 16 konkurrierende Länder.

Und was bekommt das deutsche Publikum zu den dramatischen Vorgängen von Regierung und Medien mitgeteilt? Nichts als Unsinn und nationalistische Angeberei!

– „Die Griechen sind selbst schuld“, heißt es, sie hätten „über ihre Verhältnisse gelebt“; zu viel importiert und konsumiert, zu wenig gearbeitet und exportiert. Zu Außenhandelsbilanzen aber gehören 2 Seiten! Der (Ex)-Exportweltmeister erzielt Überschüsse im europäischen Handel haargenau in dem Maß, wie andere Länder – von überlegener Kapitalmacht niederkonkurriert – Defizite ansammeln. Die griechische Pleite ist die Kehrseite des deutschen Erfolgs. Der EU-Binnenmarkt ist kein Kooperationsprojekt zur gegenseitigen Unterstützung der Völker, sondern ein Kampfplatz der Nationen, auf dem jede die Partner für ihr Kapitalwachstum auszunutzen strebt. Den Siegern stehen notwendig Verlierer gegenüber.

– „Die Griechen können ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen“, lautet ein Vorwurf. Als ob das irgendein anderer Staat innerhalb oder außerhalb der EU täte und könnte. Alle tilgen sie Schulden, indem sie neue machen. Und stets machen sie mehr neue Schulden als sie alte tilgen. Die Not Griechenlands besteht darin, dass sie für neue Staatsschulden keine Käufer mehr finden. Finanzkapitalisten halten den Staat nicht mehr für eine sichere Zinsmaschine – und entmachten ihn dafür.

– „Eigentlich müssten die Griechen ihre Probleme selbst lösen! Was haben wir mit deren Schulden zu schaffen?“ Das ist mittlerweile längst klar: Deren Bankrott beschädigt den Euro. Griechische und deutsche Schulden lassen sich eben nicht mehr ganz trennen, wenn sie in derselben Währung anfallen. Seit Wochen fragen sich die europäischen Macher also nur noch, ob sie ihren Euro mehr schädigen, wenn sie einen Staatsbankrott in der Gemeinschaftswährung zulassen oder wenn sie ihn durch Notkredite abwenden. Jetzt haben sie sich für letzteres entschieden. Dem Misstrauen der globalen Finanzkapitalisten in Europa und sein Geld setzen sie milliardenschwere Rettungspakete entgegen, um neues Vertrauen in ihre Verschuldungsfähigkeit zu stiften. Merkel und Sarkozy stellen klar: Indem sie Griechenland und anderen Kantonisten „helfen“, helfen sie letztlich – sich. Das Versprechen nimmt die heimische Presse beim Wort und bezweifelt den nationalen Ertrag der Unsummen, die wir dem „Pleite-Griechen“ nachschmeißen; als Anwalt des braven Malochers und deutschen Steuerzahlers tut sie so, als würden die lohnabhängigen Massen hier für die Fettlebe und Misswirtschaft des Auslands zur Kasse gebeten: „Sind wir wieder Europas Deppen?“

– „Wenn wir Griechenland doch helfen, dann nur unter strengen Sparauflagen und voller Kontrolle des griechischen Staatshaushalts.“ Die Kanzlerin führt sich auf wie die Herrin im Haus Europa: „Wir“ sind als Geldgeber gefragt, „wir“ haben die Mittel, also schaffen wir an! Sie will die Krise, von der sie noch gar nicht weiß, wie viel die von der deutschen Kreditmacht übrig lässt, als Gelegenheit nutzen, die Unterordnung der Partner unter deutsche Finanzaufsicht voranzutreiben und ihnen ihre Souveränität abzukaufen. So gemütlich geht es zu in unserem Europa – und so gerecht: Deutschland darf seine gerade anspringende Konjunktur keinesfalls kaputtsparen: Wir müssen ordentlich neue Schulden machen, damit wir aus der Krise gestärkt und konkurrenzfähig hervorgehen. Für die Griechen ist das Gegenteil geboten: Die müssen hart sparen, noch viel ärmer werden, als sie ohnehin schon sind, um ihre Staatsausgaben ihrer impotenten Wirtschaft anzupassen. Das braucht unser harter Euro.

Bei all diesen imperialistischen Dumm- und Frechheiten wird es höchste Zeit, dass etwas Objektives zur politökonomischen Weltlage fällt.

Vortrags- und Diskussionstermin der AG Analyse und Kritik

Referent: Manfred Freiling (Redaktion GegenStandpunkt)

Dienstag, 22.06.2010, 19:00 Uhr
Hörsaal 10, Universität Bielefeld (Anfahrt)

Dienstag, 8.6.2010, AJZ Bielefeld (Karte)

Der monatliche Diskussionstermin im AJZ Bielefeld wird veranstaltet von der Gruppe Analyse und Kritik Bielefeld.

• Was soll eigentlich Verantwortung vor der Geschichte heißen?
• Wer ist dieses ›wir‹ welches diese Verantwortung trägt?
• Wie kommen die Groß- und Missetaten des ›eigenen‹ Volkes in der demokrati-
schen Öffentlichkeit vor?

Dienstag, 11.05.2010, 19:00h
AJZ, Heeper Str. 132, Bielefeld (Karte)

Eine Veranstaltung der AG Analyse und Kritik

(Die Flagge der EU hab ich lieber wieder herausgenommen und durch die der BRD ersetzt und China hab ich letztes Mal vergessen. Das tut mir Leid.)

Allen antifaschistisch gesinnten Menschen wünsche ich hiermit alles Gute zum Fest der Wiedereinführung demokratischer Sitten beim Ausbeuten, Einsperren, Foltern und Morden.
Danke? Da nich für.

5 Jahre nach Einführung der Hartz IV-Gesetze eröffnet die politische Klasse eine neue Debatte über die Verwaltung der Arbeitslosigkeit. Hartz IV leistet nicht was es solle, so lautet das einhellige Urteil der Öffentlichkeit, nämlich die Arbeitslosen wieder in Lohn und Brot zu bringen. Für die Westerwelles dieser Republik gilt Hartz IV als eine Einladung zum Nichtstun an Jene, für die Unternehmen keine lohnende Verwendung haben. Aus dem Vorhandensein von Arbeitslosigkeit schließen diese Verelendungstheoretiker scharf, dass es den Millionen Betroffenen noch nicht dreckig genug ginge: Die Zahlungen der Sozialkassen zur Existenzsicherung seien geradezu dekadent, wenn man bedenkt wie wenig Leistung jenen abverlangt wird, die sie erhalten. Das provoziert auf der anderen Seite jene, die in diesen Leistungen eine humanitäre und patriotische Notwendigkeit sehen und sie gegen diese Angriffe verteidigen: Dort spricht man davon, dass der Sozialstaat „Heimat“ zu sein hätte und mit Hartz IV die „freie Entfaltung der Persönlichkeit“ der Leistungsempfänger gewährleistet sein müsste. Was diese 345 Euro plus Zulagen in den Augen der Träger des sozialen Gewissens für die Einzelnen zu leisten vermögen, mutet nicht minder fantastisch an, als die Vorstellung der anderen, der Hauptzeitvertreib von Langzeitarbeitslosen bestünde im Feiern römischer Orgien.

Trotz dieser Differenzen besteht zwischen den Lagern allerdings Einigkeit, dass „jemand der arbeitet mehr haben muss, als jemand der nicht arbeitet“ und das sich seine „Leistung wieder lohnen muss“. Das so formulierte „Abstandsgebot“ halten die Teilnehmer dieser Debatte keineswegs für gesichert. Und da haben sie ganz recht: Viele Niedriglöhner bekommen nicht oder kaum mehr als Hartz IV-Empfänger und mehr als eine Millionen Leistungsempfänger verdingen sich als Minijobber und oder sind „Aufstocker“, ohne das ihnen etwas davon bleibt und ohne Aussicht auf einen „regulären Arbeitsplatz“. Ob die Angehörigen der lohnabhängigen Klasse arbeiten und zu welchen Konditionen, hängt nicht von ihnen ab, sondern von der Rechnung der Unternehmer. Und ist das Resultat dieser Rechnung, dass es für sie keine rentable Verwendung gibt, entscheidet der Staat was ihnen noch zusteht. Für die, die diese ungemütlichen Zustände eingerichtet haben, sind sie ein Erfolg: „Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“ (Altkanzler Schröder)

Trotzdem sind die heutigen Verwalter von Standort und Sozialstaat unzufrieden. Die einen wollen mehr von Arbeitslosen „fordern“ und sie in die Arbeitspflicht nehmen. Wer Leistungen vom Staat erhält, soll auch etwas dafür tun, egal was. Und wem es an Leistungswillen mangelt, dem soll dieser durch schärfere Sanktionen beigebracht werden. Die anderen wollen zusätzlich mehr „fördern“, in dem den Hartz IV- Empfängern, die zusätzlich noch arbeiten, mehr von ihrem Zuverdienst gewährt wird. So soll sich dann „Leistung wieder lohnen“ und die staatlich verwaltete Not der Arbeitslosen schafft sowohl den Zwang für alle Lohnabhängigen, auch solche Beschäftigungsverhältnisse einzugehen, in denen man nach dem Lohn für die erbrachte Leistung nicht mehr fragen soll.

Die Politik will also das Heer der Niedriglöhner mit weiteren Noch-Arbeitslosen verstärken, in dem sie ihre zu erwartenden Niedrigst-Löhne mit Hartz IV auf ein von ihr festgelegtes Existenzminimum aufstockt („Kombilohn“) und so ihre Sozialausgaben senkt. Andersherum will sie jene, die noch Arbeiten, aber von ihrem Lohn kaum noch leben können, mit den selben Maßnahmen weiter beschäftigt halten, in dem sie ihre Arbeitskraft weiter verbilligt. So macht sie den Unternehmern, die deren Arbeitskraft anwenden sollen, ein neues Angebot: Massenhaft Beschäftigungssuchende zur rentablen Benutzung ohne Rücksicht auf ihren Einkommensbedarf. Das alles unter dem Leitspruch „Sozial ist, was Arbeit schafft!“, und im Namen der sozialen Opfer und hochanständigen Billigarbeiter, auf deren Leistungsbereitschaft man sich beruft.

Anlässlich dieser Debatte haben wir da aber schon noch ein paar Fragen:

* Warum und wie macht der Staat die Arbeitslosigkeit seiner Bevölkerung zu seinem Problem?
* Was wollte die Politik mit Hartz IV erreichen und was ist gemeint, wenn es heute heißt, Hartz IV sei „gescheitert“?
* Nach welchen Kriterien bemisst sich in dieser Gesellschaft ein „Existenzminimum“?
* Was kann man aus der Debatte darüber erfahren, wie die Politik die ihr „anvertraute“ Arbeiterklasse dieses Landes bewertet und was sie für ihre Zukunft plant?

Diskussionsveranstaltung der AG Analyse und Kritik

Dienstag, 13. April 2010, 19.00 Uhr
AJZ, Heeper Str. 132, Bielefeld (Karte)

Die Moral gilt als hohes Gut, das die Menschen im Unterschied zum Tierreich als Krone der Schöpfung adelt. Merkwürdigerweise ist sie aber nie recht vorhanden, weil die Welt eigentlich nur von gierigen Managern, korrupten Politikern, egoistischen Singles und faulen Arbeitslosen bevölkert ist. Nicht zu vergessen die unhöflichen Kinder, die nie grüßen. Die Welt ist also voller Lumpen.

Eine Ausnahme kennt freilich jeder: sich. Das ist nur eine der vielen selbstgerechten Dummheiten des moralischen Bewusstseins, das für jeden Schaden, den das kapitalistische Gemeinwesen seinen Insassen auflädt, ein und dieselbe falsche Erklärung parat hält: Das schlechte Benehmen der Menschen ist schuld, die sich einfach nicht an Moral und Anstand halten. Wären alle so tugendhaft wie man selbst, wäre die Welt in Ordnung und jeder hätte sein Auskommen.

Das Anspruchsdenken, sonst heftig im Volk bekämpft, wird auf dem Feld der moralischen Tugenden von Politikern, Wirtschaftskapitänen und Pastoren kräftig angestachelt. Anstand kann ein Mensch gar nicht genug haben! Für das politische Gemeinwesen stiftet die Moral offenbar einen erheblichen Nutzen. Für die Millionen kleiner Leute, die unter seine Räder kommen, taugt sie nichts.

Der Vortrag will nicht nur den Begriff der Moral erläutern, sondern einmal die viel gepriesenen Tugenden höchstselbst auf den Prüfstand stellen. Was taugen eigentlich Fleiß, Sparsamkeit, Bescheidenheit, Ehrlichkeit, Altruismus und Höflichkeit? Soviel sei vorweggenommen: Die Kritik an so großen Werten wie Ehrlichkeit oder Altruismus ist kein Plädoyer für die Umkehrung, also für Unehrlichkeit oder Egoismus, sondern ein Einwand gegen den marktwirtschaftlichen und demokratischen Sumpf, auf dem das falsche moralische Bewusstsein gedeiht.

Vortrag und Diskussion mit Dr. Rolf Röhrig (Redaktion GegenStandpunkt)

Dienstag, 26. Januar 2010, 19:00 Uhr
Universität Bielefeld, Hörsaal H16 (Stadtplan, Raumplan)

Eine Veranstaltung der AG Analyse & Kritik

Für die Farbdarstellung der im Titel erwähnten Denkprozesse wendete ich das, inzwischen recht sichere, Verfahren der Helium5-Speichervertwitterung an. Die Ergebnise sollten für sich sprechen. Zu lesen von unten (hier, für Fans der totalen Relativität) nach oben.

Donnerstag, 3.12.2009, 19:00 Uhr
Bürgerwache am Siegfriedplatz, Rolandstr. 16, Bielefeld (Stadtplan)

2. Die Sache mit der Religion

Von Jesus und anderen Weihnachtsmännern

Referent: Freerk Huisken, Universität Bremen

Montag, 7.12.2009, 19.00 Uhr
AJZ (Kino), Heeper Str. 132, Bielefeld (Stadtplan)

3. Der Bologna-Prozess

Hochschulen werden zu Standortressourcen umgebaut und ein Studentenprotest will dies noch effektivieren

Referent: Freerk Huisken, Universität Bremen

Dienstag, 8.12.2009, 18:00 Uhr
Universität Bielefeld (Hörsaal wird noch bekannt gegeben)

myspace.com/sonicsubversion
zucker-club.de

23h – 6 eur

PS: Er ist zwar verlinkt, aber absolut nicht lesenswert: Der Ankündigungstext des Zuckerclubs.
Die Party findet im Anschluss an ein Konzert der deutschen Musikgruppe „Das Bierbeben“ statt.

Leute, das Bild ist gleichzeitig ein Link! *Klick*

geht 100%ig in Ordnung.
Wo gibt es sowas denn sonst, daß der Führer einer Weltmacht sei-
nem erklärten Gegner freiwillig und ohne die kleinste Schießerei
ein vollständiges Weltkriegsergebnis schenkt?“

schrieb die MG einst. Jetzt hat der Führer des siegreichen Blocks der Freiheit und des Wohlstands diese Ehrung erhalten. Weshalb das auch vollkommen gerechtfertigt ist und nicht

a) ein Fehler, da er sich diese Ehre noch nicht verdient habe,
b) ein Fehler, da er die Welt mit seinem Antizionistischen und Proislamischen Kurs ins Elend stürze,
c) auf den latenten bis offenen (je nach Gusto) Antisemitismus der friedliebenden Schwedenbande hinweise,

erklärt „Von Marx lernen“.

PS: Ausführlicher wird Obamas Wirken im aktuellen Gegenstandpunkt gewürdigt.
PPS: Nobelpreisaufwasch für Geschichts- und Polemikinteressierte: 1, 2, 3, 4.

In der demokratischen Öffentlichkeit ist von Krisenwahl nichts zu merken. Journalisten bewerten den Wahlkampf vielmehr höchst luxuriös nach seinem Unterhaltungswert und klagen über die Langeweile, die er bei ihnen auslöst – »Yes we gähn!« (Bild-Zeitung). Haben sie Wahlkämpfer früher dafür kritisiert, dass sie nur Wahlkampfgetöse statt seriöser Politik produzieren, so machen sie ihnen nun den interessanten Vorwurf, »eine sachliche Diskussion« zu führen, anstatt sich so richtig zu fetzen. (ARD-Runde 13.9.) Die Meinungsmacher vermissen scharfe Gegensätze, echte Alternativen – und geben damit zu erkennen, dass sie selbst weder Einwände gegen die Berliner Politik noch Alternativen zu ihr beizusteuern haben; in dem Fall würden sie nämlich ihre Ideen verfechten anstatt über einen langweiligen Wahlkampf zu klagen. Gerade ihre demokratie-methodischen Vorwürfe demonstrieren, wie alternativlos sie selbst die Politik im Krisenjahr finden; wie wenig es also, ihrer Meinung nach, für den Bürger auszuwählen und zu entscheiden gibt. Sie verlangen von den Wahlkämpfern, einen Schein von Gegensatz aufzubauen, damit das Wahlvolk aufhorcht und zum Urnengang stimuliert wird; damit die Wahlbeteiligung steigt und die Linke nicht noch mehr Stimmen gewinnt.

Die beiden Kanzlerkandidaten inszenieren das harmonische Erscheinungsbild freilich ganz gezielt. Sie wollen dafür gewählt werden, dass sie »gute Arbeit geleistet« und in der schlimmsten ökonomischen Katastrophe seit 1929 den Zusammenbruch des Finanzsektors und des ganzen Kapitalismus gestoppt haben. Sie machen in Optimismus und demonstrieren, dass sie die Krise im Griff haben, indem sie von ihr im Wahlkampf kaum mehr reden. Man streitet ein bisschen über Atomkraft, ein bisschen über Afghanistan; die Wirtschaft ist nur noch ein Thema unter vielen. Bei ihr kommt es jetzt auf eine nationale Kraftanstrengung für den Aufschwung an, damit »Wir gestärkt aus der Krise hervorgehen« (Merkel). Was die Sanierung der Wirtschaft und die Anstrengung, Deutschland in der Weltmarktkonkurrenz noch besser zu positionieren, an menschlichen Kosten verursacht, – darüber lohnt es sich nicht zu reden; das steht sowieso fest. Jeder, der es wissen will, weiß, dass im Winter die Konkurse zunehmen, die Sonderregelung zum Kurzarbeitsgeld im nächsten Jahr ausläuft, Arbeitslosigkeit und Armut wachsen; dass zur Sanierung des Staatshaushalts, der sich für die Rettung der Banken gigantisch verschuldet, Steuern erhöht und staatliche Leistungen gestrichen werden.

Krisenbewältigung und Aufschwung – das ist das Angebot an die Millionen lohnabhängiger Wähler, denen man nicht erst im Krisenjahr, in dem aber ganz besonders einpaukt, dass ihre Arbeitsplätze und Einkommen bedroht sind, wenn die Wirtschaft nicht wächst und die Reichen einmal nicht reicher werden. Die Bürger sollen am Kapitalismus die Krise furchtbar finden und auf seinen normalen Gang hoffen. Die Opfer, die ihnen Krise wie Aufschwung abverlangen, sollen sie als Preis für den Erhalt ihrer Lebensgrundlage abbuchen. Die Kandidaten jedenfalls wollen sich am Wahlsonntag das Mandat dafür abholen, die Erfordernisse von Krisenbewältigung und Aufschwung gegen alle Privatinteressen durchzusetzen, die dabei im Weg stehen. Die Bürger dürfen und sollen sich frei heraussuchen, wem sie die versprochene Rücksichtslosigkeit am meisten zutrauen.

Das ist Demokratie.

Vortrags- und Diskussionstermin
Dienstag, 13.10.2009, 19:00 Uhr
Bürgerwache am Siegfriedplatz, Rolandstr. 16, Bielefeld (Stadtplan)

Zur Wahl 2009:

So ziemlich jede Auseinandersetzung über diese Gesellschaft, ihre Ökonomie, ihre Sozial- und Wirtschaftspolitik, Innen- und Außenpolitik wird auf die eine Gretchenfrage zugespitzt: Wie hältst du es denn mit der Demokratie?
Es gibt, das wird auch von den Verteidigern des Systems zugestanden, zwar hierzulande viel zu meckern und zu beschweren; aber der Verweis auf die Demokratie, der gilt als eine sichere Rückzugsbastion, vor der alle Beschwerden klein werden. Gegen Demokratie gibt es einfach nichts zu sagen. Da muss auch der kritischste Kritiker kapitulieren. Allenfalls will er ihr vorwerfen, dass sie noch nicht die wahre Demokratie ist, das Volk noch nicht genug einbezogen hat. Aber auch diese Einschränkung des Lobs für reale demokratische Staatswesen bestätigt nur, dass selbst den kritischsten Menschen Demokratie als ein Wert gilt, den man nicht begründen muss, sondern den man als Maß aller politischen Herrschaft handhabt, der einen als unbedingtes Gütesiegel zuspricht, der anderen in einem vernichtenden Urteil abspricht. Wo ein Herrscher, ein System oder eine Politik für undemokratisch erklärt werden, da ist das Urteil über sie gefällt: Diese Politik und ihre Herrschaft haben kein Existenzrecht, oder volksverbundener, sind ein einziger Anschlag aufs Volk. Dabei erfährt man über die so abqualifizierte Politik eigentlich nichts. Dass sie nicht Maß an der demokratischen Form von Herrschaft nimmt, ist ja gar keine Auskunft darüber, was das verworfene System denn stattdessen treibt, folglich schon gar kein Urteil über seine Ziele und Verfahren und deren Ab- oder Zuträglichkeit für die Regierten.
Und was macht nun die Demokratie so unwidersprechlich?
Das angeblich schlagende Argument, das für die Demokratie aufgefahren wird, lautet: „Welches System erlaubt seinen Bürgern schon so viele Freiheiten!“ und: „Wo darf man denn sonst schon seine Kritik so frei sagen?“ Und das Argument hat so seine Tücken.
Erstens, das stimmt, der demokratische Staat gewährt seinen Bürgern Freiheit, in vielen Feldern: Man darf z.B. seine Meinung bilden, heiraten, wen man will, Freizügigkeit auf dem hiesigen Territorium ist tatsächlich auch gestattet… Aber wenn jemand so was will und macht, dann tut er das eben – wozu braucht er die Erlaubnis, warum spricht das für die demokratische Herrschaft, wenn sie das erlaubt? Es bringt das Meinen, Heiraten, Reisen gar nicht voran, wenn man das auch darf – wozu ist denn dann die Lizenz gut?
Warum soll man – zweitens – einem System seinen Segen erteilen, das dem Kritisieren seiner Bürger eine Dauerlizenz einrichtet, das also wohl dauerhaft Gründe für Beschwerden und Klagen liefert und davon weiß? Nur, weil es erlaubt ist, die Klagen zu äußern?
Man darf sich – drittens – auch frei um seinen Lebensunterhalt kümmern und einen Beruf ergreifen – wobei sich diese Freiheit, die man schätzen soll, gar nicht recht davon unterscheiden lässt, dass einem kaum was anderes übrig bleibt. Eins schließt diese famose Freiheit jedenfalls nicht ein: Die hiesige Form der Reichtumsproduktion und die politische Ordnung, in der man sein Auskommen suchen darf, stehen fest und nichts davon zur freien Disposition der Bürger.
Umgekehrt verhält es sich: Besitzstand der Bürger zu seiner Disposition sind die Freiheiten – viertens – gerade nicht. Es war ein ehemaliger Bundespräsident, der die Bürger mahnte, dass derjenige das Recht zur freien Meinung verwirkt hat, der es kritisiert! Wenn es der Erlaubnis durch die staatliche Gewalt bedarf, wenn man tun will, was man mag, dann steht zugleich fest, dass diese Freiheiten auch nur im Rahmen der hiesigen Rechtsordnung und ihrer Entscheidungshoheit gelten und jede Erlaubnis mit einer staatlich verfügten Beschränkung einhergeht.
Das führt auf die Frage zurück, wozu die Freiheiten eigentlich gut sind.

Vortrags- und Diskussionstermin der AG Analyse und Kritik

Referent: Freerk Huisken, Universität Bremen
Freitag, 25.9.2009, 19.00 Uhr
AJZ (Kino), Heeper Str. 132, Bielefeld (Stadtplan)

wie ich im vorangegangenen text schon kurz ansprach, sollten wir eigentlich am kommenden samstag auf einem antirassistischen konzert in mügeln spielen. dieses konzert wurde unfassbarerweise vom dortigen bürgemeister abgelehnt.
(Link) Dabei hättet ihr euch so gerne für „eine „Aufbesserung“ des Stadtbildes in der Presse und der öffentlichen Meinung; für die Stadt kostenfreie soziokulturelle und politische Bildungsveranstaltungen im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit mit dem Ziel der Demokratieerziehung und Prävention rassistischer Denkstrukturen und Tendenzen; Einbindung lokaler Firmen etc.“(Link) engagiert. Wie fies dass die euch nicht lassen Scheinbar ist der Stadtrat nicht ganz vom negativen Image und der Not der Aufpolierung durch linken Krach und linkes Kicken überzeugt. Da irrt man sich, soviel steht auf deiner Seite fest, fällt dir doch, nach dieser Absage an euer Angebot, nur noch ein einziger Grund eine diese Stadt zu besuchen:

in solchen momenten wundert es mich wahrlich nicht, wenn manche sich die gute alte „antifaschistische strafexpedition“ zurückwünschen, welche dem bürgermeister, der jugendarbeiterin und dem dummdeutschen pöbel mal zeigen würde was ein „linkes problem“ ist.

Mügeln braucht euch nicht um sein Image aufzubügeln, dann gehört es halt weggebügelt, findest du, Torsun und scheinst ganz beseelt vom Auftrag des Vereins „Vive le Courage“ zu sein, die in ihrer Selbstdarstellung fordern:
„Neonazis müssen aus der Gesellschaft ausgegrenzt werden, denn größtenteils sind es Mitläufer, die solch einer Szene angehören und wissen dabei gar nicht, was sie da eigentlich vertreten.“

Neben dem Schutz der deutschen Bevölkerung vor der Verführungskraft des rechten Lifestyles, macht sich der Verein auch Gedanken über den Nutzen der Opfer des Rassismus: Hindernisse auf dem Weg zur Erlangung einer Arbeitserlaubnis, mangelnde Förderung von Deutschkursen und die fehlende Einsicht ostdeutscher Rassisten in die Notwendigkeit der Einfuhr nützlicher ausländischer Fachkräfte stoßen ihnen übel auf. Es muss nachgebessert werden, da geht Deutschland einiges an Potential flöten.
Was nun auf der ganzen Seite nicht zu finden ist: Eine Erklärung des und daraus folgend eine Kritik am Rassismus überhaupt. „aber seis drum“, das ist nicht so wichtig, wenns um „Die Sache“ geht.

PS:
So geht das übrigens nicht, „VlC“:
Rechte in ihrer Angst vor Arbeitsplatzklau durch Ausländer ernst nehmen, diese mit dem abenteurlichen Satz „Dabei ist nur fraglich, wie 2,3% Ausländer in Sachsen den Deutschen alle Arbeitsplätze wegnehmen sollen.“ und dem erneuten Hinweis auf die Schwierigkeiten an eine Arbeitserlaubnis zu gelangen entkräften wollen, dann aber fordern, dass es Ausländern leichter gemacht werden soll an Arbeit zu gelangen.
(Link a, b)

Nahostkonflikt gelöst. Rohkostkonflikt folgt.

Mehriban Özdogan

Studentin der Sozialwissenschaften an der RUB, 27 Jahre, engagiert beim Internationalen Kulturverein Wattenscheid

„Wattenscheid besitzt eine große kulturelle Vielfalt und Tradition, die es zu stärken gilt. Die beste Integrationspolitik ist für mich neben Toleranz eine Politik der sozialen Gerechtigkeit.“

Murat Sivri

Student der Sozialwissen­schaften, 35 Jahre

„Der Bochumer Norden besitzt eine große kulturelle Vielfalt und Tradition, die es zu stärken gilt. Die beste Integrationspolitik ist für mich neben Toleranz eine Politik der sozialen Gerechtigkeit.“

Sevim Kaplan

Freie Journalistin, Kamerafrau, 39 Jahre

„Der Bochumer Osten besitzt eine große kulturelle Vielfalt und Tradi­tion, die es zu stärken gilt. Die beste Integrationspolitik ist für mich neben Toleranz eine Politik der sozialen Gerechtigkeit.“

Dr. Carl Friedrich Geyer

Universitätsprofessor für Philosophie, 59 Jahre

„Der Bochumer Süden besitzt eine große kulturelle Vielfalt und Tradi­tion, die es zu stärken gilt. Die beste Integrationspolitik ist für mich neben Toleranz eine Politik der sozialen Gerechtigkeit.

(hier)

EDIT:
Genosse Tenpounds berichtet ausführlich.

Andy Warhol abknallen, ein wirres Manifest schreiben und sich ganz allgemein an der lokalen Kunstszene abarbeiten.

sondern sich durch Aktionen zu definieren

wahrgenommen zu werden

We did as littel work as possible. We roamed the streets in dirty black leather jackets, carrying in our pockets thin single black „K-9“ folding knives which we practiced whipping out and flipping open with one hand. The knives made a satisfying click when the blade locked into place.

Herbert Marcuses Stiefsohn Osha Neumann, der das vernunftgesteuerte Elternhauses hinter sich ließ, um in den Straßen des „Village“ ein Agitprop-Bandenleben zu führen.

Eintagsfliege lesen!

Bei Kotzboy gefunden.